Benz: Feindbild der Juden durch Muslime ersetzt

"Wirkliche Kritik setzt Sachkenntnis voraus. Verallgemeinerung hingegen ist das Kochrezept aller Vorurteile", sagte Prof. Dr. Wolfgang Benz in der Bibliothek des Deutschen Bundestages, wo er aus seinem Buch "Die Feinde aus dem Morgenland. Wie die Angst vor den Muslimen unsere Demokratie gefährdet" las.

aus www.bundestag.de

In seinem Werk analysiert der renommierte Antisemitismusforscher aus der Perspektive der Vorurteilsforschung Mechanismen der Ausgrenzung einer Minderheit durch die Mehrheit. Eine zentrale These des Autors dabei lautet: Muslimfeindlichkeit arbeitet mit ganz ähnlichen Argumentationsmustern und Stereotypen wie der Antisemitismus.

Einteilung in Gut und Böse

"Gemeinsam ist diesen Vorurteilen die Einteilung in Gut und Böse sowie das Phänomen der Ausgrenzung. Oftmals dient eine solche Denkweise der Anhebung des eigenen Selbstbewusstseins, auch um soziale Frustrationen zu lindern", so Benz. Zentrale Rollen bei der Diskriminierung von Fremden spielten vor allem Religion und Kultur. Vergleiche man Antisemitismus mit Islamfeindlichkeit, so lasse sich ein grundlegender Unterschied feststellen. Im Gegensatz zum ausgehenden 19. Jahrhundert geht es heute nicht mehr um die Emanzipation der Juden, sondern um die Integration der Muslime.

Bloggerszene agiert besonders infam

Und diese, so Benz, werde zusätzlich erschwert durch moderne Technologien wie das Internet. Benz: "Dabei ist die Muslimfeindschaft in der Bloggerszene besonders infam. Morde an Muslimen werden dort zum Teil freudig begrüßt." Gleichzeitig, führte der Wissenschaftler weiter aus, hätten Verschwörungstheorien Hochkonjunktur. Die mit Abstand beliebteste darunter sei die von der Islamisierung Europas. "Wirklich gefährlich wird es allerdings dort, wo Rechtspopulisten sich der Überfremdungsängste bei Teilen der Bevölkerung bedienen und diese im gemeinsamen Schulterschluss etwa bei Protestveranstaltungen gegen den Bau einer Moschee ausleben." Hier entstünden neue Aktionsfelder zur Einbindung bürgerlicher Gruppen in rechte Bewegungen.

Perfide Gemeinsamkeit

"Als Beispiel sei nur ,Pro Köln’ genannt", sagte Benz. Besonders bedenklich hierbei sei der Umstand, dass der Übergang von Rechtspopulismus zu Rechtsextremismus fließend sei. Die perfide Gemeinsamkeit zwischen Antisemitismus und Muslimfeindschaft sei die Instrumentalisierung von Feindbildern. In beiden Fällen werde mit Stereotypen hantiert. "Dabei ist mir jedoch wichtig zu betonen, dass es mir bei der Beschreibung dieser Analogie nicht darum geht, Juden und Muslime mit einander gleichzusetzen, sondern Gemeinsamkeiten bei den Mustern ihrer Diskriminierung herauszuarbeiten", betonte er.

Haltung nicht auf Kleinbürgertum beschränkt

Derer gebe es viele, sagte er weiter. "Vorurteile speisen sich stets aus Imaginationen. Typisch ist auch, dass Personen, die Vorurteile pflegen, sich lieber emotional ausagieren als einen intellektuellen Ansatz zu verfolgen. Zum anderen beharren sie gerne auf ihren politischen Positionen und sind nicht offen für neue Erkenntnisse."

Hervorzuheben sei dabei jedoch, dass sich diese Haltung nicht etwa auf die Kreise des Kleinbürgertums beschränke, sondern sich durch alle Schichten der Gesellschaft ziehe. "Dabei treiben sie dieselben Sorgen um, wie damals die Antisemiten im Dritten Reich: Etwa die Angst vor Überfremdung oder vor kultureller Expansion."

Es gibt keine Weltverschwörung der Muslime

Diese Ängste, so Benz, sei für so manchen allerdings bares Geld wert: "Mit ihren Verschwörungstheorien tingeln einige Autoren durch die Talkshows und bemühen sich, als Experten wahrgenommen zu werden – allerdings als Experten für Dinge, die nicht existieren: Es gibt schlicht keine Weltverschwörung der Muslime, wie sie mancher dieser zweifelhaften Autoren ausgemacht haben will. Nichtsdestotrotz verkaufen sich solche Thesen glänzend."

Die Extremismusforschung, so das Fazit von Benz an diesem Abend, komme zu einem eindeutigen Schluss: "Das Feindbild der Juden wird heute durch das Feindbild der Muslime ersetzt." Wieder gehe es um die Ausgrenzung einer Minderheit. "Höchste Zeit", so der Appell des Autors, "diese Diskriminierungsmechanismen zu verstehen und schließlich zu verhindern." Die Deutschen müssten endlich aus ihrer Geschichte lernen. "Denn was ist die Kultur der Erinnerung, auf die wir in Deutschland so stolz sind, wert, wenn wir die Diskriminierung der Juden heute bei einer anderen Gruppe wiederholen?"

Fethullah Gülen: Tue Gutes, und lasse es wirken

Lange wurde der türkische Gelehrte und Prediger Fethullah Gülen und die nach ihm benannte "Gülen-Bewegung" in Deutschland -zumindest medial- kaum beachtet. Nun erschien zu diesem Thema innerhalb kürzester Zeit schon der zweite Beitrag in einem deutschen Leitmedium. Auffällig ist die diametral entgegengesetzte Meinung der beiden Verfasser von "Der Pate" im Spiegel (eine Kritik zum besagten Spiegelartikel finden sie hier) und dem jetzt erschienenen Beitrag von Rainer Hermann in der FAZ vom 10.11. Ob diese Unterschiede wohl daher rühren, dass der letztgenannte Verfasser im Gegensatz zum Spiegel-Autor auch MIT statt nur ÜBER Gülen geredet hat?
Ein Beitrag von Rainer Hermann, FAZ

Kein Schild weist auf die Abzweigung und den schmalen Feldweg hin. Er führt durch nebligen und herbstlich gefärbten Laubwald zu einem Anwesen mit acht Häusern. An diesen einsamen Ort zog sich vor 13 Jahren Fethullah Gülen zurück, der einflussreichste Prediger des türkischen Islams. Das Militär, damals noch mächtig, hatte ihn aus der Türkei vertrieben. Von Krankheiten geplagt, ließ er sich in amerikanischen Krankenhäusern operieren. Seither hat er das Anwesen kaum verlassen. Die Vereinigten Staaten gaben ihm Visum und Aufenthaltsrecht. Doch auch aus der Ferne blieb der 74 Jahre alte Gülen in der Heimat ein mächtiger Mann. Sein Einfluss war es, der aus den anatolischen Muslimen eine dynamische Mittelschicht schuf. Gülen ist die Stimme dieser „schwarzen Türken“.

Gülen signiert eines seiner Bücher für seine Gäste in seinem Haus in Pennsylvania

Die „weißen Türken“, das sind die Anhänger Kemal Atatürks, die Anhänger des Kemalismus, die Ideologie der urbanen, gebildeten und säkularisierten Oberschicht Istanbuls, später auch Ankaras. Sie herrschte über die Türkei und blickte mit Verachtung auf die Anatolier herab, die ungebildet waren, provinziell, arm und fromm. Motiviert durch Gülens Lehren, strebten nun viele nach Bildung und wurden wohlhabend, blieben aber weiter fromm. Da Gülen die kemalistische Elite wirkungsvoll in Frage stellte, erklärte sie ihn zum Staatsfeind. Seine Rückkehr würde Gräben aufreißen. Deshalb bleibt der konfliktscheue Gülen in Sailorsburg in Pennsylvania.

Urteil gegen Diskriminierung: Kopftuch kein Ablehnungsgrund

Darf das Tragen eines Kopftuches ein Grund für eine Ablehnung in einem Bewerbungsverfahren sein? Eine Abiturientin bewarb sich bei einem Zahnarzt um einen Ausbildungsplatz. Sie ist qualifiziert, aber sie trägt ein Kopftuch, das sie auch während der Arbeitszeit nicht ablegen wollte. Darum bekam sie die Stelle nicht und zieht vor Gericht. Sei bekam recht!
Ein Bericht aus der SZ

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll Bewerber und Arbeitnehmer davor schützen, in der Berufswelt diskriminiert zu werden. Seit das Gesetz vor sechs Jahren in Kraft getreten ist, dürfen keine "Krankenschwestern" mehr in Stellenanzeigen gesucht werden, auch "junge Mitarbeiter" sind tabu. Jobs müssen geschlechts- und altersneutral ausgeschrieben werden. Denn das Gesetz bestimmt, dass Bewerber und Arbeitnehmer nicht wegen ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung, der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung oder ihres Alters diskriminiert werden dürfen.

Vor dem Berliner Landesarbeitsgericht landete im Frühjahr dieses Jahres ein Fall, bei dem das Gesetz abermals zur Anwendung kam - und dessen Urteil richtungsweisend für Tausende Bewerbungsverfahren sein dürfte.

Muhammed-Schmähvideo: Spot an!

Präsident Obama und Außenministerin Clinton haben in pakistanischen Fernsehsendern einen Spot geschaltet, in dem sie sich von dem Muhammed-Video distanzieren. Eine angemessen Reaktion? 
Ein Kommentar von Christian Geyer, FAZ

In so einer manipulierten Situation, in der Provokateure sich hinter der Meinungsfreiheit verstecken und politische Extremisten sich als Religionskämpfer ausgeben - in diesem Schauspiel kann es nur darum gehen, mit praktischer Vernunft auf beiden Seiten deeskalierend zu wirken, statt einen blutigen Prinzipienstreit auszukämpfen. Das hat der Karikaturist Klaus Staeck, Präsident der Berliner Akademie der Künste, vor Augen, wenn er nach den jüngsten französischen Mohammed-Karikaturen davon abrät, sich jedes Recht, das einem zusteht, zu jeder Zeit herauszunehmen: „Es gibt keine Meinungsfreiheit ohne Verantwortung. Das müssen die Kollegen mit sich selbst abmachen, ob sie in dieser Situation noch einmal Öl ins Feuer gießen, wenn es schon brennt. Das muss man trotz Satire gut abwägen.“

Auch die Frage, ob das Muhammed-Video hierzulande öffentlich aufgeführt werden sollte, möchte Staeck situativ, nicht prinzipiell besprochen sehen (also nicht nach dem Motto: Meinungsfreiheit jetzt!, koste es, was es wolle). Im konkreten Fall, in dem die Gruppe Pro Deutschland eine gezielte Provokation probt, stelle sich vernünftigerweise die Frage so: „Will man dieser kleinen, rechten Splittergruppe die Freude gönnen, dass sie den Film öffentlich aufführen lassen kann? Da appelliere ich an die Kinobesitzer von Berlin, sich diesem Film zu verweigern.“

Auf deeskalierender Linie läuft auch der Spot, den Präsident Obama in pakistanischen Fernsehsendern geschaltet hat, in dem er selbst und Außenministerin Clinton sich von dem Muhammed-Video distanzieren: „Wir lehnen den Inhalt und die Botschaft absolut ab.“ Die volkspädagogische Pointe: Ein westlicher Filmemacher ist nicht der Westen, und nicht jeder Schmäh gehört verboten geschweige denn mit Gewalt beantwortet.

Das mag, millionenfach unters pakistanische Volk gebracht, eine Geste zur rechten Zeit sein; man wird sie von den jeweiligen islamischen Kreisen ebenso gut als Aufklärung wie als Propaganda hinstellen können. Dass der pakistanische Premier das Muhammed-Video kurz vor dem Freitagsgebet als „Angriff auf 1,5 Milliarden Muslime“ wertete, sieht eher nach Scharfmacherei aus, als solle eine mögliche besänftigende Wirkung des Obama-Spots im Keim erstickt werden.

Der hohe Preis der Meinungsfreiheit

Die heftigen Proteste gegen das Muhammed-Schmähvideo lassen nicht nach. In Deutschland und den USA ist jetzt eine Diskussion darüber entbrannt, wie sich die Verbreitung des Films unterbinden lässt. Bundesinnenminister Friedrich (CSU) will unbedingt verhindern, dass Rechtspopulisten den Film zeigen. Das Weiße Haus intervenierte sogar bei Youtube - ein extrem ungewöhnlicher Schritt.
Von Peter Blechschmidt und Alexandra Borchardt, SZ 

Die rechtspopulistische "Bürgerbewegung pro Deutschland" präsentiert es als einen Akt der Meinungsfreiheit. Sie will den islamfeindlichen Film "Innocence of Muslims" in Berlin zeigen, wie sie auf ihrer Internetseite ankündigte, auf der zunächst auch Auszüge aus dem Film abrufbar waren.

Antiamerikanische Proteste in der afghanischen Hauptstadt Kabul. (© REUTERS)

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht darin einen Versuch, Islamisten auch in Deutschland zu provozieren. "Damit gießen sie grob fahrlässig Öl ins Feuer", sagte Friedrich dem Spiegel. "Dagegen muss man mit allen rechtlich zulässigen Mitteln vorgehen." Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick unterstützte am Sonntag das Vorhaben des Ministers.

Das ist leichter gesagt als getan. Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland ein hohes Gut und wird vom Grundgesetz garantiert. Möglicherweise könnte man versuchen, der Gruppe wegen eines Verstoßes gegen die Völkerverständigung oder Verunglimpfung eines religiösen Bekenntnisses beizukommen, doch würden solche Schritte gerichtliche Auseinandersetzungen ungewissen Ausgangs bringen.

Die Gülen-Bewegung: Gottes fleißige Schüler

Die einen halten Anhängern der Gülen-Bewegung für ideale Muslime: modern, tolerant, weltoffen. Andere sehen in der Gülen-Bewegung ein weltweites Netzwerk, das die Gesellschaften islamisieren will. Ist das Panikmache oder berechtigte Kritik? Was will die Gülen-Bewegung wirklich? Ein Feature.
Ein Bericht des Deutschlandfunks, Jan Kuhlmann

  

»Fethullah Gülen ist ein muslimischer Gelehrter, ein muslimischer Intellektueller, der sich für Frieden, für Bildung und für den Dialog einsetzt, und das aus tiefer religiöser Überzeugung. Was für mich sehr prägend und beispielhaft ist, ist sein Einsatz für den Frieden, für soziale Gerechtigkeit und für einen konstruktiven Umgang miteinander. Dass man Differenzen nicht zu Streitthemen macht, sondern in einem Dialogprozess die Differenzen ausdiskutiert und eine gemeinsame Basis findet, auf der man dann sozial gemeinsam handelt.«

Süleyman Bağ ist ein Journalist aus Berlin mit türkischen Wurzeln. Der gläubige Muslim zählt zur sogenannten Gülen-Bewegung, die der türkische Prediger Fethullah Gülen in den Achtzigerjahren gegründet hat. Millionen Muslime hat Gülen weltweit mit seinen Lehren inspiriert. Vor allem in der Türkei findet die Bewegung großen Zulauf, aber auch in Deutschland, den USA und der ehemaligen Sowjetunion wächst sie. Viele von Gülens Anhängern loben vor allem die modernen Ansichten des Predigers, der den Dialog zwischen den Kulturen fördern wolle. Sie sehen ihn als islamischen Reformdenker.

Apppell vom Minister: Betriebe sollten auf fastende Beschäftigte Rücksicht nehmen

Am 20. Juli beginnt für Millionen von Muslimen in Deutschland der Fastanmonat Ramadan. Der Nordrhein-Westfälische Minister für Arbeit, Integration und Soziales, Guntram Schneider, appeliert an die Betriebe, dass sie in diesem Monat besonders Rücksicht auf die Bedürfnisse der Muslime nehmen sollten. Die Mitteilung aus dem Ministerium ist wie folgt:

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider hat die Betriebe aufgerufen, während des islamischen Fastenmonats Ramadan Rücksicht auf muslimische Beschäftigte zu nehmen. „Die Fastenzeit ist für Muslime ein zentrales Element ihres Glaubens. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sollten ihren Beschäftigten die Möglichkeit geben, gefahrlos zu fasten und auch Raum für die rituellen Gebete schaffen“, sagte der Minister anlässlich der am Freitag beginnenden Fastenzeit.

Minister für für Arbeit, Integration und Sozialesin NRW: Guntram Schneide

Beschneidung in Deutschland - Eine Komiker-Nation debattiert

Der Aufschrei nach dem Urteil eines Deutschen Gerichts, die Beschneidung künftig unter Strafe zu stellen, war riesig. Doch um was ganau geht es hier eigentlich?

Ein Kommentar von Jörg Lau, Die Zeit

 

«Ich will nicht, dass Deutschland das einzige Land auf der Welt ist, in dem Juden nicht ihre Riten ausüben können. Wir machen uns ja sonst zur Komiker-Nation.» Da hat die Kanzlerin mal was richtig erkannt.

Die Muslime hätte sie allerdings gerne einbeziehen können. Tut sie aber bezeichnender Weise nicht. Denn Ausgangspunkt der Debatte war ja der Fall eines vierjährigen Muslims. Dass die Oberstaatsanwältin, die den Fall in Köln vor Gericht brachte, auch gegen einen weißbärtigen Mohel vorgegangen wäre, kann ich mir nicht vorstellen. Noch fällt es schwer, sich auszumalen, dass wir demnächst wegen Körperverletzung einen Rabbiner in der Synagoge verhaften.

Nein, wohl eher nicht. Aber einem syrischstämmigen Arzt kann man eben schon mal die Instrumente zeigen. Es fällt in Deutschland einfach leichter, Muslime über ihr “Barbarentum” zu belehren als Juden. Jedenfalls noch.

Körperverletzung - Gericht stellt Beschneidung unter Strafe

Dieses Urteil wird insbesondere unter Juden und Muslimen hohe Wellen schlagen: Dem Landgericht Köln zufolge ist die aus religiöser Überzeugung durchgeführte Beschneidung von Jungen künftig als Körperverletzung zu werten.
von Matthias Ruch, FTD

Wer Jungen aus religiösen Gründen beschneidet, macht sich wegen Körperverletzung strafbar. Dies hat das Landgericht Köln in einem wegweisenden Urteil entschieden. Weder das Elternrecht noch die im Grundgesetz garantierte Religionsfreiheit können diesen Eingriff rechtfertigen, stellte das Gericht in seiner Urteilsbegründung klar.

Bundespräsident Joachim Gauck: "Die Muslime, die hier leben, gehören zu Deutschland.

Damit stellt erstmals ein deutsches Gericht den religiösen Brauch unter Strafe. Jährlich werden in Deutschland mehrere tausend Jungen in ihren ersten Lebensjahren auf Wunsch der Eltern beschnitten. In den USA wird sogar die Mehrheit aller Jungen - weitgehend unabhängig von der Religion - direkt nach Geburt beschnitten. Auch dort formiert sich nun aber massiver Widerstand gegen diese Praxis. Weltweit sind rund ein Viertel aller Männer beschnitten.

Über Jahrzehnte hatten Ärzte in Deutschland in einer juristischen Grauzone agiert, wenn sie Jungen aus rein religiösen Gründen beschnitten, ohne dass es eine medizinische Notwendigkeit gab. Bislang konnten sie sich jedoch darauf berufen, keine Kenntnis von der Strafbarkeit religiöser Beschneidungen gehabt zu haben. Selbst wenn ein Gericht den Einzelfall später als Körperverletzung anerkannte, musste der Arzt wegen des so genannten Verbotsirrtums freigesprochen werden. Mit dem Kölner Urteil fällt diese Möglichkeit nun weg.

"Das Urteil ist vor allem für Ärzte enorm wichtig, weil diese jetzt zum ersten Mal Rechtssicherheit haben", sagte Holm Putzke von der Universität Passau. Der Strafrechtler fordert seit Jahren ein ausdrückliches Verbot der religiösen Beschneidung. "Das Gericht hat sich - anders als viele Politiker - nicht von der Sorge abschrecken lassen, als antisemitisch und religionsfeindlich kritisiert zu werden", lobte Putzke. "Diese Entscheidung könnte nicht nur die zukünftige Rechtsprechung prägen, sondern im besten Fall auch bei den betroffenen Religionen zu einem Bewusstseinswandel führen, Grundrechte von Kindern zu respektieren."

Vor allem muslimische und jüdische Organisationen weisen die Forderungen nach einer Strafbarkeit der Beschneidung bislang entschieden zurück. Sie werten ein Verbot als "schweren Eingriff in das Recht auf freie Religionsausübung". Zum Kölner Urteil wollten sie sich am Montag auf Anfrage zunächst nicht äußern. Man wolle zunächst die Urteilsbegründung prüfen, hieß es.

Der Richterspruch dürfte für Diskussionen sorgen. Seit Jahren ringen Politik und Verbände um eine bessere Integration der muslimischen Bevölkerung. Wolfgang Schäuble berief dazu als Innenminister 2006 erstmals eine eigene Islamkonferenz ein. Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff sagte: "Der Islam gehört zu Deutschland." Sein Nachfolger Joachim Gauck variierte: "Die Muslime, die hier leben, gehören zu Deutschland." Einige Muslime dürften das Kölner Urteil nun als einen Rückschritt auffassen. Experten gehen davon aus, dass nun weitere Fälle andernorts vor Gericht landen werden. Abschließend könnte die Frage nach der Strafbarkeit religiös motivierter Beschneidungen dann wohl vom Bundesverfassungsgericht geregelt werden.

Im Kölner Fall hatte ein muslimischer Arzt an einem vierjährigen Jungen auf Wunsch der Eltern eine Beschneidung vorgenommen. Zwei Tage später kam es zu Nachblutungen, die Mutter brachte den Jungen in die Kindernotaufnahme. Die Staatsanwaltschaft erhielt Kenntnis davon und erhob Anklage gegen den Beschneider. Nachdem das Amtsgericht den Eingriff für rechtens befand, legte sie Berufung ein. Das Landgericht wertete ihn jetzt als "schwere und irreversible Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit".

Wie Ayaan Hirsi Ali Breiviks Massenmord erklärt

Skandal beim Springer-Ehrenpreis: Die niederländische Publizistin und Politikerin Ayaan Hirsi Ali erhielt vom Springer-Verlag einen Ehrenpreis. Im Dankesvortrag sprach sie über „Anwälte des Schweigens“, eine „informelle Zensur“ und machte sich die Argumentation des norwegischen Massenmörders Breivik zu eigen. Ein Skandal, der weitestgehend unbemerkt blieb.

von Stefan Buchen (Cicero)

Schlagzeilen machte vergangene Woche die diesjährige Verleihung des Henri-Nannen-Preises in Hamburg. Drei Journalisten der Süddeutschen Zeitung sorgten für einen Eklat. Sie lehnten einen der Preise ab, weil sie nicht zusammen mit zwei Journalisten der Bildzeitung ausgezeichnet werden wollten. Zeitgleich, aber unbemerkt von der Öffentlichkeit ereignete sich im Verlagshaus der Bildzeitung in Berlin ein Skandal, bei dem nicht zwei Springer-Journalisten diffamiert wurden, sondern Springer der Diffamierung eine große Bühne bot. Dieser Skandal reicht weiter, weil es dabei um Leben und Tod geht.

Anlässlich des 100. Geburtstages des Verlagsgründers vergab die Jury des Axel-Springer-Preises für junge Journalisten einen Ehrenpreis an die aus Somalia stammende islamkritische Publizistin und Politikerin Ayaan Hirsi Ali. Friede Springer, die Witwe Axel Springers, spendierte der Geehrten ein Preisgeld von 25.000 Euro.

Ayaan Hirsi Ali sorgt bei der Springer-Preisverleihung für einen handfesten Skandal

Man habe eine Haltung auszeichnen wollen, die von Mut geprägt sei, begründete Jury-Mitglied Marc Thomas Spahl die Entscheidung. Laudator Leon de Winter hob Hirsi Alis unerschrockenen Einsatz für die Freiheit und ihr Verdienst hervor, ohne Unterlass vor der islamischen Bedrohung zu warnen. Hirsi Ali wurde als eine Frau auf den Schild gehoben, die für die Werte des Westens und gegen den gewalttätigen intoleranten Islam einsteht.

Muslim-Studie ging doch vorab an Bild-Zeitung

Eine Studie über, die von der Bild-Zeitung vor Veröffentlichung falsch widergegeben wurde, sorgt in Berlin für Wirbel. Wurde die Studie zu angeblich integrationsunwilligen jungen Muslimen vorab an die Bild-Zeitung weitergegeben? Nein, sagte Innenminister Friedrich im Fernsehen. Nein, sagte sein Staatssekretär im Bundestag. Ja, muss das Ministerium nun auf eine Anfrage der Linken zugeben. Die Opposition spricht schon vom "Lügenminister".

Ein Bereich von Roland Preuß, SZ

Das Bundesinnenministerium hat eingeräumt, den Bundestag im Zusammenhang mit der Vorab-Veröffentlichung einer Muslim-Studie im Frühjahr falsch informiert zu haben. Dies geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Die Linke forderte eine Erklärung und Entschuldigung von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich.

Sein Ministerium gab eine Studie zu jungen Muslimen vorab an die Boulevard-Presse: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich bei der Islamkonferenz 2012. (© dapd)

Die Anfrage geht auf einen Presse-Bericht über radikale Muslime Ende Februar zurück. "Junge Muslime verweigern Integration", war auf bild.de zu lesen, der Artikel berief sich auf eine Studie, die schon lange im Bundesinnenministerium lag - und nun in der Redaktion des Blattes. Der Artikel berichtet von angeblichen Massen von Integrationsverweigerern und Sympathien für den Islamismus unter jungen Muslimen, was nicht wirklich die Aussagen der 760-Seiten-Studie sind.

Autoren der Studie distanzierten sich und sprachen von Verzerrung. Die Islamwissenschaftlerin Armina Omerika nahm Innenminister Hans-Peter Friedrichs Umgang mit der Studie zum Anlass, am Mittwoch ihren Austritt aus der Islam-Konferenz zu erklären. Schnell kam der Verdacht auf, Friedrich habe die Studie lancieren lassen, doch er dementierte. "Also, diese Studie ist nicht aus meinem Haus herausgegeben worden", sagte er im ZDF. Später sagte Innenstaatssekretär Christoph Bergner im Bundestag: "Es hat keine öffentliche oder wie auch immer geartete Übergabe dieser Studie durch das Bundesinnenministerium an die Medien gegeben." 

Studie angeblich nötig zur Vorbereitung eines Interviews

Nun musste das Bundesinnenministerium in einer Antwort auf die Anfrage einräumen, dass dies eine Falschauskunft an die Abgeordneten war - kurz vor Beginn des diesjährigen Treffens der Deutschen Islamkonferenz am Donnerstag. In der Antwort schreibt das Ministerium, dass die Bild-Zeitung von der Pressestelle doch ein Vorabexemplar der Studie erhielt, angeblich zur Vorbereitung eines Interviews mit dem Minister.

Vorabexemplare werden vor der offiziellen Veröffentlichung verschickt. Weil das Ministerium die Studie am 1. März online stellte, muss es die Bild-Zeitung also früher erhalten haben. Bild.de hatte einen Tag zuvor, am 29. Februar, berichtet. Nach Darstellung des Ministerium wusste Friedrich davon nichts.

Die Initiatorin der Anfrage, Sevim Dagdelen (Linke), kritisierte Friedrich scharf und bezeichnete ihn als "Lügenminister". Er und Staatssekretär Bergner hätten den Bundestag getäuscht. Der Innenminister müsse sich bei den Studienautoren entschuldigen und gegenüber dem Parlament "dringend erklären".

Muslim-Studien: Wissenschaftler sollten gewarnt sein

Es ist immer wieder dasselbe: Kaum erscheint eine Studie über Muslime oder Integration, wird auch schon über deren Deutung geschtritten. Die Islamwissenschaftlerin Riem Spielhaus über den Missbrauch von „Muslim-Studien“ durch die Politik.

Interview: Daniel Bax (TAZ)

Die meisten Studien legen einen starken Fokus auf Radikalisierung, Sicherheit und Integration.  Bild: Reuters

taz: Frau Spielhaus, eine Studie über Muslime hat jüngst für Wirbel gesorgt: Innenminister Hans-Peter Friedrich nutzte sie in der Bild-Zeitung, die sie zunächst exklusiv hatte, um vor radikalen Muslimen zu warnen. Später stellte sich heraus, dass die Zahlen, auf die er sich berief, gar nicht repräsentativ waren. Hat Sie dieser schlampige Umgang mit wissenschaftlichen Daten überrascht? 

 

Riem Spielhaus: Nein. Die Ministerien suchen mit solchen Studien gerne die Aufmerksamkeit der Medien und der Öffentlichkeit, um ihre Politik zuz legitimieren. Deshalb muss man als Wissenschaftler darauf achten, in welchen politischen Kontext man seine Arbeit stellt. 

Die Autoren der Studie, die im Auftrag des Innenministeriums erstellt wurde, sind jetzt entrüstet und verzweifelt darüber, wie sehr die Ergebnisse verzerrt wurden. Waren Sie naiv? 

 

Ja, denn wenn wir zurück blicken, gab es vergleichbare Fälle. So war es schon mit einer Studie über „Muslime in Deutschland“, die der damalige Innenminister Schäuble 2007 präsentierte. Oder im letzten Jahr mit einer Studie über Zwangsheiraten, die Familienministerin Schröder in Auftrag gab. Der wissenschaftliche Beirat sah sich damals genötigt, in einem offenen Brief die verzerrte Interpretation der Ministerin richtig zu stellen.

Sollte man als Wissenschaftler besser keine Aufträge von solchen Ministern annehmen? 

 

Es stellt die Wissenschaftler jedenfalls vor ein Dilemma, denn man möchte man natürlich Einfluss haben, auch auf politische Entscheidungen. Andererseits werden solche Studien von Institutionen beauftragt und finanziert, die bestimmte politische Interessen haben. Da stellt sich die Frage, wie unabhängig eine solche Forschung überhaupt sein kann. 

Was halten Sie denn von der Studie, um die es jetzt geht?

Als großes Manko scheint mir, dass hier - wie in vielen anderen Studien - Muslime und Migranten gleichgesetzt und wie Synonyme behandelt werden. Die Unterschiede werden kaum reflektiert. Diese Unschärfe zeigt sich etwa dann, wenn die befragten Muslime nach ihren Kontakten „zu Deutschen“ und „zu Muslimen“ befragt werden - was ja nahelegt, dass Muslime selbst keine Deutschen sein können.

Kardinal Marx: Muslime gehören jetzt zu uns

Die Debatte nach Wullfs Rede zur Einheitsfeier und seine Äußerungen zum Islam gehen weiter. Der Münchner Kardinal Reinhard Marx hat nun vor einer Ausgrenzung der muslimischen Zuwanderer gewarnt. "Wir müssen ihnen helfen, hier eine Heimat zu finden", forderte der Erzbischof von München und Freising am Mittwochabend in Berlin.
Ein Berich aus RP Online 

Kardinal Marx: "Die Menschen, die daran glauben, gehören jetzt zu uns.

Zwar gehöre der Islam nicht in dem Maße zur Geschichte Europas wie das Christentum, sagte er in Anspielung auf die umstrittene Äußerung von Bundespräsident Christian Wulff, der Islam gehöre inzwischen auch zu Deutschland. "Aber die Menschen, die daran glauben, gehören jetzt zu uns", betonte der Kardinal bei einer Veranstaltung in der Vertretung Bayerns in der Bundeshauptstadt.

Marx rief zum Dialog mit dem Islam auf. Dies könne "die Muslime kräftigen, die sich unserer Kultur und unseren Werten anpassen wollen". Ein solcher Dialog dürfe aber nicht bedeuten, "die christliche Prägung Europas verächtlich beiseite zu schieben". So sei es nicht erforderlich, ein Kreuz aus einem Kindergarten zu entfernen, weil dort auch muslimische Kinder betreut würden.

Finanzkrise wäre vermeidbar gewesen

Die Finanzkrise wäre nach Auffassung von Kardinal Marx bei Beachtung der christlichen Soziallehre vermeidbar gewesen. Deren Grundprinzipien seien kapitalismuskritisch, sagte er. Der "Casino-Kapitalismus", der nur um die Kapitalrendite kreise, habe sich als nicht zukunftsweisend erwiesen. Die Soziallehre der Kirchen könne mit ihrer Hochschätzung der menschlichen Arbeit deshalb eine "Quelle der Erneuerung" sein, betonte Marx, der früher Professor für Christliche Gesellschaftslehre war.

Marx sprach bei einer Veranstaltung in der Vertretung Bayerns in der Bundeshauptstadt zum Thema "Warum unsere Gesellschaft das Zeugnis der Christen braucht".

Muslimische Unterstützung im Kamf gegen Kirchenschließungen

Die Nachricht liest sich etwas kurios: Im Schatten der größten Moschee Deutschlands soll ein kleines katholisches Gotteshaus geschlossen werden. Das bedrückt selbst die Muslime, ihre Gemeinde ist empört und schreibt dem Bischof einen Brief.

Quelle: Nürnberger Nachrichten

Briefe, Mahnwachen, Besetzungen: Wenn der Bischof Kirchen schließt, regt sich Protest. Im Duisburger Norden will das Bistum Essen möglicherweise fünf bis sechs Gotteshäuser schließen. Ausgerechnet die einzige Kirche im Umkreis der größten Moschee Deutschlands soll darunter sein. Muslime aus der 2008 eröffneten Merkez-Moschee unterstützen die Katholiken jetzt in ihrem Kampf um den Erhalt des Gotteshauses.

Nur so könne Integration funktionieren. „Wir unterstützen den Erhalt des Gotteshauses moralisch und menschlich, denn uns verbindet eine langjährige interreligiöse Freundschaft“, sagt Muhammed Al, Vorsitzender des Vereins der Merkez-Moschee. Seit dessen Gründung 1984 gebe es einen engen Kontakt zur katholischen Gemeinde St. Peter und Paul, berichtet er: „Dass die Kirche geschlossen werden soll, bedrückt uns. Deshalb haben wir auch schon einen Brief an den Bischof geschrieben.“

Die katholischen Kirche St. Peter und Paul im Duisburger Stadtteil Marxloh soll geschlossen werden.
Katholiken und Muslime wollen das verhindern.  Foto: dpa

Bischof Franz-Josef Overbeck besuchte erst vor kurzem jene Gemeinden, die er 2015 vermutlich schließen wird. Eine Entscheidung kündigte Overbeck für den Ende Januar an. An Schließungen führe kein Weg vorbei, heißt es aus dem Ruhrbistum. Im Stadtteil Duisburg-Marxloh etwa seien nur noch 19 Prozent der Menschen katholisch. Doch seit Wochen regt sich Widerstand gegen das nahende Ende: Angelika Hoffmann ist Sprecherin einer Initiative „Gegen den Kirchenkahlschlag im Duisburger Norden“. Sie hat dem Bischof eine Erklärung mit deutlichen Forderungen vorgelegt. In der sogenannten „Hamborner Erklärung“ wird unter anderem absolute Transparenz bei möglichen Kirchenschließungen und die Einbindung von Laien und Ehrenamtlichen gefordert.

„Der Bischof muss uns erklären, warum renovierungsbedürftige und kostenintensive Bauwerke (...) als Gemeindekirchen erhalten bleiben (...) und zum Teil für viel Geld frisch renovierte Kirchen geschlossen werden müssen“, sagt Hoffmann. Neben dem Heimatverlust fürchten die etwa 29 000 betroffenen Katholiken im Duisburger Norden auch das Ende eines Stücks gelungener Integration im Problemstadtteil. „Wir haben uns gegenseitig besucht, erst vor kurzem war ich beim 100-jährigen Jubiläum von St. Peter und Paul“, sagt Muhammed Al. „Es haben sich tiefe Freundschaften entwickelt.“

Gemeinsames Gebet der Religionen

Am Gebet nahmen Jugendliche von sechs Religionen teil

Beim interreligiösen Jugendtreffen und einem gemeinsamen Gebet im kirchlichen Zentrum in München Haidhausen haben am 12. September ca. 120 Vertreter sechs verschiedener Religionen gemeinsam für den Frieden gebetet. Bei der Begrüßung der Teilnehmer im Korbinianshaus der kirchlichen Jugendarbeit betonte Diözesanjugendpfarrer Daniel Lerch, welche Verantwortung gerade die Jugend für den Frieden trage: " Papst Johannes Paul II, der Initiator des internationalen Friedenstreffens, bat die Jugend aller Religionen, mutiger Wächter des Friedens zu sein. In meinen Augen ist das ein wunderbarer Auftrag, nicht nur für den heutigen Abend." Das interreligiöse Jugendtreffen fand im Rahmen des internationalen Friedenstreffen statt, zu dem die Gemeinschaft Sant'Egidio und die Erzdiözese München und Freising vom 11. bis zum 13. September in München eingeladen haben.